Das Wesen politischen Parteien
- Das Volk komme nicht zu Wort, sondern werden durch die politischen Parteien ersetzt, die aberihrerseits ihrer Funktion als Sprachrohr des, Volkes nicht gerecht würden. Frage also: “Entmündigen die Parteien das Volk?”
- Die Parteien versagten vor der Lösung dringender Gemeinschaftsaufgaben. Frage also: Haben die Parteien ein Defizit an Problemlösungskompetenz oder besteht gar parteilich bedingtes, Staatsversagen’?
- Die Parteien höhlten den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gewaltenteilung aus. Das hat schädliche Rückwirkungen auf die Funktionsfähigkeit des ganzen Systems .Frage also: “Stellen sich die Parteien als Monopolmächte dar?”
- In den Parteien dominiere das Eigeninteresse an Macht, Posten und Geld. Frage also: “Beuten die Parteien den Staat aus?”
Entstehung der Parteien
Die Revolution von 1848 in Deutschland kannte noch keine durchorganisierten Parteien. Politische Persönlichkeiten und informelle Clubs prägten damals die politische Landschaft ( die Persönlichkeiten zeichneten sich durch Kompetenz auf ihrem jeweiligen Gebiet aus ). Erst im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts sind aus diesen losen politischen Bewegungen Parteien geworden.
In Deutschland waren es insbesondere die Konflikte zwischen Kapital und Arbeit und dem zweiten großen Konflikt zwischen Katholizismus und protestantischem “Preußentum” die außerhalb der Parlamente ihre Wurzeln hatten.
Die beiden anderen großen, Parteiströmungen in Deutschland formierten sich eher als Fraktionen innerhalb der frühen Parlamente. Dies waren die Liberalen einerseits, die den Konflikt zwischen Staat beziehungsweise Wirtschaft und Gesellschaft, und andererseits die Konservativen, die Ideale des Obrigkeitsstaates verteidigten.
Demokratie ohne Parteien
“Doch ein demokratischer Staat beruht auf der Freiwilligkeit seiner Bürger. Wenn man diese Freiwilligkeit nicht mehr zu schätzen weiß, beginnt man an den Fundamenten unseres Zusammenlebens zu graben. Ohne daß wir es zugeben, gilt bei uns das “Volk” als dumm, verführbar und der Meinungsmache der Medien hilflos ausgeliefert. Prinzipiell glaube ich aber, daß ein Mensch, der sich als Individualist begreift und seine Meinung zu verschiedenen Fragen bildet, nicht gern bereit ist, das Programm einer Partei als Gesamtpaket hinzunehmen und vier Jahre lang durch seine abgegebene Stimme zu unterstützen.